Allgemeine Geschäftsbedingungen

Torben Wand
Duisburger Str. 375
46049 Oberhausen

– nachfolgend „Anbieter“ oder „wir“ genannt –

§ 1 Allgemeines, Kundenkreis, Sprache

  1. Alle Angebote, Lieferungen und Leistungen gegenüber unserer Kunden unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  2. Unser Produkt- und Leistungsangebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
  3. Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen.
  4. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.
  5. Die Verträge mit dem Kunden werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen.

§ 2 Abschluss eines Vertrages

Wenn der Kunde Interesse an einem individuellen Angebot hat, kann er uns durch Senden einer E-Mail, Ausfüllen des Kontaktformulars, einen Anruf oder auf sonstige Weise darüber informieren. Wir unterbreiten dem Kunden daraufhin, ggf. nach einem unverbindlichen Erstgespräch, ein individuelles Angebot. Dies stellt ein verbindliches Angebot von uns dar. An unsere Angebote halten wir uns, falls im Angebot nicht ausdrücklich anders erwähnt, für 10 Tage nach Absendung gebunden. Der Kunde ist berechtigt, das Angebot innerhalb dieser Frist anzunehmen.

§ 3 Lieferung/Leistungserbringung

  1. Der Anbieter hat die vertraglich vereinbarten Leistungen vertragsgerecht zu erledigen. Der Anbieter führt die Leistungen selbst, durch eigene Mitarbeiter oder beauftragte Dritte durch.
  2. Sofern nicht ausdrücklich anderes im Angebot erwähnt, erfolgt die „Auswahl“ einer Zielgruppe in Abstimmung mit dem Kunden. Der Anbieter ist innerhalb der vereinbarten Zielgruppe frei in der „Auswahl“ der angesprochenen Interessenten.

§ 4 Mitwirkung des Kunden

  1. Der Anbieter wird notwendige Informationen beim Kunden anfordern und der Kunde diese zeitnah, maximal innerhalb von 5 Tagen, zur Verfügung stellen. Wenn der Kunde Kenntnis von weiteren Umständen hat, die für die Ausführung des Auftrags von Relevanz sind und der Kunde diese Relevanz kennt oder ohne grobe Fahrlässigkeit kennen müsste, wird er diese unverzüglich dem Anbieter mitteilen.
  2. Soweit der Kunde Informationen zur Verwendung überlässt, versichert er, dass er zur Übergabe und Verwendung dieser Informationen berechtigt ist. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die zur Verfügung gestellten Unterlagen inhaltlich zu prüfen. Der Kunde versichert, dass er zur Übergabe und Verwendung dieser Vorlagen/Informationen berechtigt ist. Weiter obliegt es allein der Verantwortung des Kunden, dass durch die Ausführung des Auftrages Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte nicht verletzt werden. Der Kunde hat den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen. Die Freistellung umfasst sämtliche hieraus resultierenden Kosten, einschließlich einer angemessenen Rechtsverteidigung.

§ 5 Preise und Zahlungsmodalitäten

  1. Unsere Preisangaben verstehen sich zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
  2. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, erbringen wir unsere Leistungen nur gegen Vorkasse.
  3. Die Zahlung ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. Die offene Summe ist während des Verzugs zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens vor. Gegenüber Kaufleuten bleibt unser Anspruch auf den kaufmännischen Fälligkeitszins (§ 353 HGB) unberührt.
  4. Zusätzliche vom Kunden verlangte Leistungen (z.B. weitergehende Beratung und Unterstützung) werden separat berechnet. Der Anbieter weist den Kunden vor der Ausführung einer solchen kostenpflichtigen zusätzlichen Leistung auf die zusätzlich entstehenden Kosten hin.
  5. Dem Kunden stehen Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte nur insoweit zu, als sein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Bei Mängeln bleiben die Gegenrechte des Kunden jedoch unberührt.

§ 6 Gewährleistung und Garantie

  1. Wir haften für Mängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.
  2. Dem Kunden ist bekannt, dass bei Beratungen lediglich Empfehlungen, Hinweise und Richtlinien ausgesprochen werden. Die Erreichung vereinbarter vertrieblicher Ziele ist von einer Vielzahl von Faktoren abhängen, die nicht alle vom Kunden und Anbieter beeinflussbar ist, so dass der Anbieter keinen bestimmten vertrieblichen Erfolg schulden kann.
  3. Eine zusätzliche Garantie besteht nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde.

§ 7 Haftung

  1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
  2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  3. Im Falle einer Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist die Ersatzpflicht des Anbieters für Sachschäden und daraus resultierende weitere Vermögensschäden auf einen Betrag von EUR 100.000 je Schadensfall beschränkt, auch wenn es sich um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt.
  4. Die Einschränkungen der Abs. 1 bis 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
  5. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 8 Datenschutz

Der Anbieter beachtet die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Nähere Informationen über die Datenverarbeitung und die Ihnen zustehenden Rechte (Recht auf Auskunft, Recht auf Berichtigung oder Löschung, Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung, Recht auf Datenübertragbarkeit) finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.

§ 9 Änderungsvorbehalt

Der Anbieter ist zur Änderung dieser Geschäftsbedingungen nach folgender Maßgabe berechtigt: die geänderten Geschäftsbedingungen werden dem Kunden spätestens zwei Monate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens zur Verfügung gestellt. Der Kunde kann den Änderungen vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens entweder zustimmen oder sie ablehnen. Die Zustimmung des Kunden gilt als erteilt, wenn er seine Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen angezeigt hat. Auf diese Genehmigungswirkung wird der Anbieter den Kunden bei Information über dir vorgesehenen Änderungen besonders hinweisen.

§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

  1. Der zwischen uns und dem Kunden bestehende Vertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens.
  2. Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die für 46049 Oberhausen zuständigen Gerichte für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen können wir oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.